DEUTSCHER BUNDESTAG

Johannes Vogel, Martin Schmidt und Alexander Hummel (von links) vom Hofer Bauernverband gehören zum achtköpfigen Organisationsteam der Berlin-Demo. Foto: Hüttner

vor 7 Stunden

Hof

Bauern gehen auf die Barrikaden

Landwirte aus der Region nehmen an der Großdemo in Berlin teil. Sie sehen sich zu Unrecht an den Pranger gestellt. » mehr

Gute-Kita-Gesetz

vor 10 Stunden

Brennpunkte

«Gute-Kita»-Gesetz - Trotz Milliarden hagelt es Kritik

«Damit es jedes Kind packt», verkündet ein Plakat zum sogenannten Gute-Kita-Gesetz. Bald können die ersten Mittel aus dem Milliardentopf an die Länder fließen, verkündet Ministerin Giffey nicht ohne S... » mehr

Miri darf abgeschoben werden

vor 7 Stunden

Brennpunkte

Abschiebung von Clan-Chef Ibrahim Miri wird vorbereitet

Im Juli wird Ibrahim Miri, Chef eines libanesischen Clans, in den Libanon abgeschoben. Ende Oktober kehrt er nach eigenen Angaben auf dem Landweg über die Türkei illegal wieder nach Deutschland zurück... » mehr

Innenminister Seehofer besucht Digitalisierungslabor

vor 11 Stunden

Computer

Seehofer: Für Vorstoß zu härteren Strafen für Hetze im Netz

Um der Hetze im Netz zu begegnen, will die Union auf ein bereits 1981 abgeschafften Straftatbestand wiedereinführen. » mehr

Hauptstadtflughafen BER

vor 7 Stunden

Wirtschaft

BER-Eröffnung rückt näher - Dübel-Problem gelöst

Eine Schraube locker - das darf sich der Flughafen bei wichtigen Kabelbrücken nicht leisten. Die Betreiber sind sicher, dass alle Dübel halten. Nun äußert sich das Bauamt. » mehr

Proteste in Hongkong

vor 11 Stunden

Brennpunkte

Proteste in Hongkong: Lokalwahlen werden zu Stimmungstest

Hongkongs Bezirksräte verfügen kaum über Macht. Dennoch steht ihre Wahl unter genauer Beobachtung. Gewinnt das Pro-Demokratielager deutlich an Stimmen, könnte das den Protesten neuen Auftrieb geben. » mehr

Vor CDU-Bundesparteitag

21.11.2019

Hintergründe

CDU-Parteitagsanträge mit Streitpotenzial

Auf dem CDU-Parteitag in Leipzig werden die 1001 Delegierten an diesem Freitag und Samstag auch über zahlreiche Anträge mit Konfliktpotenzial diskutieren. » mehr

Steuererklärung

21.11.2019

Brennpunkte

Rentner müssen immer mehr Steuern zahlen

Nur wenig Steuern auf die Altersbezüge? Das war einmal. Tatsächlich werden mittlere Renten in Deutschland immer höher besteuert. Das hat etwas mit einer Änderung aus dem Jahr 2005 zu tun. » mehr

Protest gegen Windkraftanlagen

20.11.2019

Brennpunkte

Wind-Abstandsvorgaben sorgen für Zoff in der Koalition

Der Windkraft-Ausbau stockt - das hat verschiedene Gründe. Aber geplante Regeln für den Abstand zwischen Windrädern und Häusern werden zu einer Art Symbol für den Umgang der Politik mit der Branche. I... » mehr

Rathaus von Pirmasens

20.11.2019

Brennpunkte

Bayern zahlt nicht für verschuldete Kommunen anderer Länder

2500 Kommunen in Deutschland stecken besonders tief in Altschulden. Der Finanzminister will, dass Bund und Ländern sie gemeinsam unterstützen. Doch warum für die Schulden der anderen bezahlen, fragt m... » mehr

Albert Füracker (CSU)

20.11.2019

Bayern

Bayern: Keine Beteiligung an Kommunen-Entschuldungsprogramm

2500 Kommunen in Deutschland stecken besonders tief in Altschulden. Der Finanzminister will, dass Bund und Länder sie gemeinsam unterstützen. Doch warum für die Schulden der anderen bezahlen, fragt ma... » mehr

Olympia-Initiative

20.11.2019

Sport

Olympia-Visionäre suchen Gespräche mit Ministerpräsidenten

Nach der Vorstellung ihrer Idee von Olympischen Winterspielen 2030 in Deutschland hoffen die beiden privaten Initiatoren aus Thüringen auf Gespräche mit Vertretern aus dem Bereich der Politik. » mehr

Personalien aufgenommen

21.11.2019

Brennpunkte

Hongkong: US-Kongress stellt sich hinter Demokratiebewegung

Trotz heftiger Proteste aus China hat der US-Kongress eine Verordnung angenommen, die Menschenrechte und Demokratie in Hongkong stärken soll. Wird US-Präsident Trump die Gesetze in Kraft treten lassen... » mehr

20.11.2019

Schlaglichter

Kinderschutzbund: Kinderrechte ins Grundgesetz aufnehmen

30 Jahre nach der Verabschiedung der UN-Kinderrechtskonvention hat der Deutsche Kinderschutzbund die Politik mit Nachdruck dazu aufgerufen, Kinderrechte explizit ins Grundgesetz aufzunehmen. «Ich erwa... » mehr

Beauftragter der Bundesregierung für jüdisches Leben

19.11.2019

Bayern

Neue Kommission gegen Antisemitismus: Schutz und Gesetze

Wie lässt sich jüdisches Leben in Deutschland besser schützen? Wie können Antisemiten schneller zur Rechenschaft gezogen werden? Eine neue Bund-Länder-Kommission präsentiert Vorschläge für Polizei und... » mehr

Aktiengeschäfte

19.11.2019

Wirtschaft

Erneute Durchsuchungen wegen «Cum-Ex»-Aktiendeals

Seit Jahren wird ermittelt, systematisch knöpfen sich Fahnder mutmaßliche Steuerbetrüger und ihre Helfer vor. Mitarbeiter von Banken, Steuerberater und Anwälte soll bei umstrittenen Aktiendeals zu Las... » mehr

Dax-Kurve

19.11.2019

Bayern

«Cum-Ex»-Aktiendeals: Durchsuchungen in Hessen und Bayern

Erneute Durchsuchung im Steuerskandal um «Cum-Ex»-Aktiendeals: Staatsanwälte und Steuerfahnder haben am Dienstag in insgesamt zwölf Wohnungen und Geschäftsräumen in Hessen und Bayern nach Beweisen für... » mehr

CDU gegen Kopftücher für Mädchen

19.11.2019

Brennpunkte

CDU-Spitze gegen Kopftücher schon für kleine Mädchen

Auf ihrem Parteitag will die CDU über Muslima sprechen, die schon als Mädchen Kopftuch tragen. Auch die Parteispitze spricht sich dagegen aus. Denkbar ist demnach sogar ein Verbot. » mehr

19.11.2019

Schlaglichter

CDU-Spitze wendet sich gegen Kopftücher schon für kleine Mädchen

Muslimische Mädchen sollten in der Grundschule und der Kita aus Sicht der CDU-Spitze kein Kopftuch tragen. «Das Tragen des Kopftuchs macht aus den kleinen Kindern schon erkennbar Außenseiter, etwa auf... » mehr

Joshua Wong

18.11.2019

Hintergründe

Wong fordert Sanktionen: «Hongkong ist das neue Berlin»

Joshua Wong ist das «Gesicht der Demokratiebewegung» in Hongkong. Schon als 13-Jähriger zog der Aktivist gegen den wachsenden Einfluss Chinas zu Felde - und hält heute sogar Gewalt für gerechtfertigt. » mehr

Gustav Peichl

18.11.2019

Boulevard

Österreichischer Architekt Gustav Peichl gestorben

Mehr als 12.000 Karikaturen und Bauten wie die Bundeskunsthalle in Bonn hat Gustav Peichl in seinem Leben erschaffen. Der Wiener starb am Sonntag mit 91 Jahren - und hinterlässt ein großes Werk voller... » mehr

Plastikmüll

18.11.2019

Topthemen

Konsum lässt Verpackungs-Müllberg wachsen

Der Verbrauch von Verpackungen hat 2017 ein neues Allzeithoch erreicht. Ein Grund dafür ist der Lebensstil der Deutschen. Was tut die Politik dagegen? » mehr

17.11.2019

Schlaglichter

Schäuble lehnt Oppositionsvorstoß zu Wahlrechtsreform ab

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat sich gegen einen Vorschlag von FDP, Linke und Grünen zur Reform des Wahlrechts ausgesprochen. «Der taugt nicht», sagte der CDU-Politiker in der ARD-Sendung «B... » mehr

Führungsduo

18.11.2019

Brennpunkte

Die wundersame Wandlung der Grünen

Selbstbewusst, zuversichtlich, diszipliniert: Auf ihrem Parteitag benehmen sich die Grünen, als säßen sie schon im Kanzleramt. Das Spitzenduo Habeck und Baerbock triumphiert. Eine heikle Frage bleibt ... » mehr

Gedenkfeier

17.11.2019

Brennpunkte

Warnung vor Extremismus und Hass zum Volkstrauertag

Die Geschichte von zwei Weltkriegen mahnt: Zum Volkstrauertag ist die Warnung vor Hass und Populismus in aller Munde. Im Bundestag wird der Toten gedacht. » mehr

Allein

17.11.2019

Brennpunkte

Jeder zehnte Deutsche ist einsam

Millionen Menschen sind von Einsamkeit und sozialer Isolation betroffen. Mit dem Alter nehmen die Probleme oft zu. Die Linke fordert politische Anstrengungen dagegen. » mehr

17.11.2019

Schlaglichter

Linke fordert Konzept gegen Einsamkeit

Die Linke im Bundestag fordert mehr politisches Engagement gegen Einsamkeit. «Viel zu viele Menschen sind von Einsamkeit betroffen», sagte die Linken-Abgeordnete Sabine Zimmermann der Deutschen Presse... » mehr

Mobilfunkmast

16.11.2019

Computer

Scheuer: Lückenlose Versorgung mit Mobilfunk überfällig

Das Mobilfunknetz auf dem Land ist ein Ärgernis. Um Löcher in der Netzabdeckung zu schließen, stellt die Bundesregierung 1,1 Milliarden für Mobilfunkmasten in Aussicht. » mehr

Daniel Föst

17.11.2019

Bayern

Daniel Föst bleibt FDP-Landesvorsitzender: Leitantrag

Die FDP Bayern hat ihren Vorstand gewählt. Neuer Vorsitzender ist der alte, Daniel Föst. Der nutzt den Tag der Wahl, um gegen die bayerische Regierungsspitze auszuteilen. Zudem beschlossen die Mitglie... » mehr

Huawei-Logo

16.11.2019

Brennpunkte

Abgeordnete planen für CDU-Parteitag Anti-Huawei-Antrag

Kritiker fürchten, dass China über den Telekom-Riesen Huawei beim Ausbau des 5G-Netzes Zugriff auf das deutsche digitale Nervensystem bekommt. Abgeordnete sind alarmiert. Sie planen einen Vorstoß auf ... » mehr

16.11.2019

Schlaglichter

Unions-Abgeordnete planen Anti-Huawei-Antrag

Im Streit um die Beteiligung von Huawei am Ausbau des deutschen 5G-Mobilfunknetzes plant eine größere Gruppe von Unions-Abgeordneten einen Vorstoß, der auf einen Ausschluss des chinesischen Telekommun... » mehr

Parteitags-Auftakt

15.11.2019

Brennpunkte

Robert Habeck: Wir wollen die Weichen mitstellen

Drei Tage Grünen-Festspiele in Bielefeld. Den Auftakt macht derjenige, den einige schon zum Kanzlerkandidaten hochloben wollen. Robert Habeck wirbt in einer leidenschaftlichen Rede dafür, aus dem poli... » mehr

15.11.2019

Fichtelgebirge

Tennet bohrt bei Marktleuthen

Das Netzbetreiber untersucht derzeit die Bodenverhältnisse. Die Arbeiten dienen für den Neubau des Ostbayernrings und des Südostlinks. » mehr

Weihnachtsmarkt

15.11.2019

Brennpunkte

Wer hat die Ermittlungen zu Amri vor dem Anschlag abgewürgt?

Der Vorwurf wiegt schwer. Ein Polizist sagt, das BKA und das damals von de Maizière geleitete Bundesinnenministerium hätten konkrete Hinweise auf die Gefährlichkeit des späteren Attentäters Amri bewus... » mehr

15.11.2019

Schlaglichter

FDP will Blutspenderegeln für Homo- und Transsexuelle ändern

Die FDP setzt sich dafür ein, dass die geltenden Beschränkungen bei Blutspenden für Homo- und Transsexuelle aufgehoben werden. Die Fraktion will einen entsprechenden Antrag im Bundestag einbringen. De... » mehr

15.11.2019

Schlaglichter

Weihnachtsmarkt-Attentat: Ministerium weist Vorwürfe zurück

Das Bundesinnenministerium hat den Vorwurf zurückgewiesen, die Leitungsebene des Bundeskriminalamtes und des Ministeriums hätten Anfang 2016 versucht, einen Informanten mundtot zu machen. Der vom Land... » mehr

Computer Spielemesse Gamescom

15.11.2019

Computer

Bund fördert Games-Branche langfristig

Die Games-Unternehmen in Deutschland können aufatmen - die monatelange Hängepartie um die Förderung der als besonders innovativ geltenden Branche ist beendet. » mehr

15.11.2019

Schlaglichter

Bundestag beschließt auch höhere Steuern auf Flugtickets

Der Bundestag hat im Zuge des Klimapakets auch höhere Steuern auf Flugtickets beschlossen. In einer namentlichen Abstimmung stimmten 356 Abgeordnete mit Ja, 200 mit Nein, es gab 55 Enthaltungen. Ziel ... » mehr

15.11.2019

Schlaglichter

Bundestag beschließt großen Teil des Klimapakets

Der Bundestag hat mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen wesentliche Teile des Klimaschutzpakets beschlossen. Dieses sieht einen CO2-Preis im Verkehr und bei Gebäuden vor sowie ein Klimaschutzgesetz... » mehr

15.11.2019

Schlaglichter

Grüne: Groko scheitert an «Menschheitsaufgabe» Klimaschutz

Die Grünen haben das Klimaschutzprogramm der schwarz-roten Koalition heftig kritisiert. Fraktionschef Anton Hofreiter sagte im Bundestag: «Sie sind an der Menschheitsaufgabe gescheitert.» Mit dem Prog... » mehr

Bundestag beschließt Klimagesetze

15.11.2019

Hintergründe

Bundestag beschließt Klimagesetze: Was sich ändert

Die Kritik am Klimapaket reißt nicht ab - doch Union und SPD haben die Gesetze im Eiltempo auf den Weg gebracht. Ob beim Heizen, Tanken, Pendeln oder Fliegen: Jede und jeder wird davon etwas merken. » mehr

15.11.2019

Schlaglichter

Verkehrsminister: Ungeduld beim Thema Bahn wächst

Nach Rekord-Finanzzusagen an die Deutsche Bahn erwartet Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer schnelle Verbesserungen für die Fahrgäste. «Bei mir steigt natürlich auch eine Ungeduld, weil ich weiß, d... » mehr

Olaf Scholz und Angela Merkel

15.11.2019

Brennpunkte

Koalition steckt mehr Geld in Klima und Soziales

Es ist ein Marathon von mehr als 15 Stunden, morgens um 5.00 Uhr steht die schwarze Null. Der dritte Etat der GroKo ist festgezurrt. Einige Minister bekommen mehr Geld als gedacht. Doch die Opposition... » mehr

15.11.2019

Schlaglichter

Bundeshaushalt 2020 steht - Mehr Geld für Arbeit und Soziales

Die große Koalition will im kommenden Jahr deutlich mehr Geld für Arbeit und Soziales, Klimaschutz und Familien ausgeben. Der Bundeshaushalt für 2020 sieht Ausgaben von rund 362 Milliarden Euro vor - ... » mehr

15.11.2019

Schlaglichter

Mehrkosten für Berliner Humboldt Forum gesichert

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat die Kostensteigerung für das Humboldt Forum in Berlin abgesichert. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur stimmte eine Mehrheit der Abgeordneten zus... » mehr

Windräder vor Kohlekraftwerk

15.11.2019

Brennpunkte

Klimagesetze zu Heizen, Sprit, Bahnfahren: Was sich ändert

Die Kritik am Klimapaket reißt nicht ab - doch Union und SPD haben die Gesetze im Eiltempo auf den Weg gebracht. An diesem Freitag wurden viele davon beschlossen. Ob beim Heizen, Tanken, Pendeln oder ... » mehr

15.11.2019

Schlaglichter

40 Millionen Euro in 2020 für Zeitungszustellung

Zeitungsverlage in Deutschland werden voraussichtlich eine staatliche Förderung für ihre Zustellkosten bekommen. Der Haushaltsausschuss des Bundestags beschloss nach dpa-Informationen einen Antrag der... » mehr

15.11.2019

Schlaglichter

Bundestag beschließt einen großen Teil des Klimapakets

Der Bundestag beschließt am Vormittag einen großen Teil des Klimapakets. Das beinhaltet einen CO2-Preis, eine höhere Flugticket-Steuer, mehr Förderung fürs Pendeln und das Sanieren von Häusern. Gegen ... » mehr

Kalenderblatt

14.11.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 15. November

Das aktuelle Kalenderblatt für den 15. November 2019: » mehr

Terroranschlag am Breitscheidplatz

14.11.2019

Brennpunkte

Weihnachtsmarkt-Anschlag: Vorwürfe gegen Innenministerium

Ein Polizist sorgt mit seiner Zeugenaussage im Bundestag für große Aufregung. Er ist bis heute wütend - weil ein Informant, der schon früh auf die Gefährlichkeit des späteren Attentäters hinwies, vom ... » mehr

14.11.2019

Meinungen

Mehr Schutz

Die Masern-Impfpflicht, die der Bundestag jetzt beschlossen hat, ist nicht vom Himmel gefallen. Sie steht am Ende jahrelanger vergeblicher Versuche, die Impfquoten auf sanfteren Wegen zu erhöhen. Ihre... » mehr

14.11.2019

Schlaglichter

dpa-Nachrichtenüberblick POLITIK, Donnerstag, 14.11.2019 - 18 Uhr

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