FDP

Proteste in Hongkong

vor 13 Stunden

Brennpunkte

Proteste in Hongkong: Lokalwahlen werden zu Stimmungstest

Hongkongs Bezirksräte verfügen kaum über Macht. Dennoch steht ihre Wahl unter genauer Beobachtung. Gewinnt das Pro-Demokratielager deutlich an Stimmen, könnte das den Protesten neuen Auftrieb geben. » mehr

Fritz von Weizsäcker

20.11.2019

Hintergründe

Fritz von Weizsäcker: Mediziner mit berühmtem Namen

Manche sprechen von den deutschen Kennedys. Tatsächlich haben Generationen von Weizsäckers das Leben in Deutschland mitgeprägt. Fritz von Weizsäcker wirkte dabei nicht allzu öffentlich. » mehr

Malu Dreyer

20.11.2019

Brennpunkte

SPD will mindestens 250 Euro Kindergeld

Kinderarmut ist im reichen Deutschland kein Fremdwort. Viele Eltern stöhnen auch über das Dickicht der Leistungen für Kinder. Jetzt legt die SPD ein Konzept vor - für eine Zukunft jenseits der GroKo. » mehr

Aufgegeben

21.11.2019

Brennpunkte

Hongkong: US-Kongress stellt sich hinter Demokratiebewegung

Trotz heftiger Proteste aus China hat der US-Kongress eine Verordnung angenommen, die Menschenrechte und Demokratie in Hongkong stärken soll. Wird US-Präsident Trump die Gesetze in Kraft treten lassen... » mehr

Alexander Mitsch

19.11.2019

Hintergründe

Der konservative Störenfried

Alexander Mitsch schürt als erzkonservativer CDU-Rebell Unruhe in einer gebeutelten Partei. Er träumt von der großen Zäsur und Prozentwerten vergangener Zeiten. Seine Lösung: Merz statt Merkel. » mehr

CSU-Chef Markus Söder

19.11.2019

Bayern

Klimaschutz auf bayerisch: Wollen, fördern, nichts müssen

Nach dem Bund hat auch Bayern nun ein Klimaschutzgesetz auf den Weg gebracht. Darin finden sich an die 100 Maßnahmen mit vielen Ideen und auch konkreten Zielen. Nur eines sucht man vergeblich. » mehr

Kalenderblatt

18.11.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 19. November

Das aktuelle Kalenderblatt für den 19. November 2019: » mehr

17.11.2019

Schlaglichter

Schäuble lehnt Oppositionsvorstoß zu Wahlrechtsreform ab

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat sich gegen einen Vorschlag von FDP, Linke und Grünen zur Reform des Wahlrechts ausgesprochen. «Der taugt nicht», sagte der CDU-Politiker in der ARD-Sendung «B... » mehr

Habeck und Baerbock

17.11.2019

Hintergründe

Grüne wollen an die Macht

So viel Harmonie gab es vielleicht noch nie auf einem Grünen-Parteitag. Die komplette Führung wird mit überragenden Ergebnissen gewählt. Der inhaltliche Streit hält sich in Grenzen. Dafür wird der Wil... » mehr

Olaf Scholz

17.11.2019

Wirtschaft

Bundesfinanzminister plant Spezialeinheit gegen Steuerbetrug

Die Aufarbeitung des größten Steuerskandals der deutschen Geschichte beschäftigt Ermittler seit Jahren - und neuerdings auch Richter. Allein mit so genannten «Cum-Ex»-Geschäften wurde der Staat um Mil... » mehr

Führungsduo

18.11.2019

Brennpunkte

Die wundersame Wandlung der Grünen

Selbstbewusst, zuversichtlich, diszipliniert: Auf ihrem Parteitag benehmen sich die Grünen, als säßen sie schon im Kanzleramt. Das Spitzenduo Habeck und Baerbock triumphiert. Eine heikle Frage bleibt ... » mehr

17.11.2019

Schlaglichter

FDP: Koalition macht Deutschland bei Mobilfunk lächerlich

Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann, hat der großen Koalition vorgeworfen, bei der Digitalisierung des Landes zu langsam vorzugehen. «Union und SPD geben unser Land ... » mehr

Abstimmung

16.11.2019

Brennpunkte

Baerbock und Habeck erneut an die Spitze der Grünen gewählt

Mit Habeck und Baerbock an der Spitze sind die Grünen in den Umfragen in neue Sphären vorgestoßen. Auf dem Parteitag in Bielefeld werden die beiden dafür belohnt - Baerbock mit einem Rekord. Verschieb... » mehr

15.11.2019

Schlaglichter

FDP will Blutspenderegeln für Homo- und Transsexuelle ändern

Die FDP setzt sich dafür ein, dass die geltenden Beschränkungen bei Blutspenden für Homo- und Transsexuelle aufgehoben werden. Die Fraktion will einen entsprechenden Antrag im Bundestag einbringen. De... » mehr

Olaf Scholz und Angela Merkel

15.11.2019

Brennpunkte

Koalition steckt mehr Geld in Klima und Soziales

Es ist ein Marathon von mehr als 15 Stunden, morgens um 5.00 Uhr steht die schwarze Null. Der dritte Etat der GroKo ist festgezurrt. Einige Minister bekommen mehr Geld als gedacht. Doch die Opposition... » mehr

15.11.2019

Schlaglichter

SPD legt im ARD-Deutschlandtrend leicht zu

Die SPD hat in der Wählergunst bundesweit etwas zugelegt. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Partei laut ARD-«Deutschlandtrend» auf 15 Prozent. Das ist ein Prozentpunkt mehr als in der Vorw... » mehr

Kalenderblatt

14.11.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 15. November

Das aktuelle Kalenderblatt für den 15. November 2019: » mehr

Soli-Abschaffung

14.11.2019

Hintergründe

Wer beim Soli-Abbau wie viel spart

Die entscheidende Frage ist: Gehöre ich zu den oberen zehn Prozent? Alle anderen müssen ab 2021 keinen Soli mehr zahlen. Doch die ersten Klagen sind schon angekündigt. » mehr

Tempo 130

14.11.2019

Brennpunkte

Schulze: Beim Tempolimit letztes Wort noch nicht gesprochen

Auf niederländischen Autobahnen nur noch Tempo 100 - diese Nachricht lässt auch in Deutschland den Streit um Höchstgeschwindigkeiten wieder aufflammen. » mehr

Nord Stream 2

13.11.2019

Wirtschaft

Bundestag: Weg frei für umstrittene Gaspipeline

55 Milliarden Kubikmeter - so viel Erdgas soll jährlich von Russland nach Deutschland transportiert werden. Aus dem Ausland gibt deswegen viel Kritik. » mehr

Abgewählt

13.11.2019

Brennpunkte

«Hat sich ausgehetzt» - Brandner verliert Ausschussvorsitz

Die Empörung im Bundestags-Rechtsausschuss über den Vorsitzenden Stephan Brandner hat sich von Woche zu Woche gesteigert. Die Aufforderung zum Rücktritt wies der AfD-Politiker zurück. Nun zog der Auss... » mehr

Frauenrechte

12.11.2019

Wissenschaft

Bevölkerungswachstum: UN-Konferenz will Frauenrechte stärken

Eine UN-Konferenz in Nairobi will das Problem des großen Weltbevölkerungswachstums in Angriff nehmen. Die Beteiligten aus aller Welt stellen dabei die Rechte von Frauen in den Mittelpunkt. Die Themen ... » mehr

Debatte um Ausschuss-Vorsitzenden der AfD

12.11.2019

Brennpunkte

Rechtsausschuss-Vorsitz: AfD will keinen Ersatz vorschlagen

Nach umstrittenen Äußerungen unter anderem zum Anschlag in Halle wird der AfD-Politiker Stephan Brandner als Vorsitzender des Rechtsausschusses im Bundestag wohl abgewählt. Er und seine Partei geben s... » mehr

Feier

11.11.2019

Brennpunkte

Grüner OB in Hannover: Belit Onay unter Erfolgszwang

Für die Grünen ist der Sieg bei der OB-Wahl in Hannover ein einzigartiger Erfolg. Viel Zeit zum Feiern bleibt dem frischgewählten Belit Onay nicht. Kann er beweisen, dass die grüne Wende in einer Indu... » mehr

Bundestag

11.11.2019

Brennpunkte

FDP für Transparenzregister zu Lobbyisten und Stiftungen

Ein Register gibt es im Bundestag bereits, doch den Freidemokraten ist das nicht genug. Sie fordern, dass unter anderem auch Geldquellen von Lobbyisten und Nicht-Regierungsorganisationen offengelegt w... » mehr

Kalenderblatt

10.11.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 11. November

Das aktuelle Kalenderblatt für den 11. November 2019: » mehr

Armin Laschet

10.11.2019

Brennpunkte

Kann Laschet Kanzler? Halbzeit für Schwarz-Gelb in NRW

Zweieinhalb Jahre nach ihrem Antritt in Nordrhein-Westfalen ist die CDU/FDP-Regierung dort nicht sonderlich beliebt. Für Ministerpräsident Laschet gilt das Gegenteil. In Berlin wird er schon als mögli... » mehr

Rentenbescheid

10.11.2019

Brennpunkte

Durchbruch bei Grundrente - Bis zu 1,5 Millionen profitieren

Lange leisteten sich Union und SPD einen erbitterten Streit um die Grundrente - nun einigen sie sich auf ein Modell. Dabei schmiedet die Koalition auch weitere milliardenschweren Pläne. » mehr

Streit um Grundrente

09.11.2019

Brennpunkte

Union und SPD zeigen Kompromissbereitschaft bei Grundrente

Klappt es diesmal? Die große Koalition streitet schon seit Monaten über die geplante Grundrente. Nun unternimmt eine Spitzenrunde im Kanzleramt einen neuen Anlauf für eine Einigung. » mehr

Anfahrt des US-Außenministers: Ein Teil des Pompeo-Trosses fährt zum Besuch nach Mödlareuth.

08.11.2019

Oberfranken

Der Tag der offenen Fragen

Die meisten Medien sind ausgesperrt während des Besuchs des US-Außenministers in Mödlareuth. Sein deutscher Kollege Heiko Maas gerät deshalb vor Ort in Erklärungsnot. » mehr

Waffenhersteller Heckler & Koch steht zum Verkauf

08.11.2019

Deutschland & Welt

Waffenhersteller Heckler & Koch steht zum Verkauf

Südwestlich von Stuttgart ist der Waffenhersteller Heckler & Koch beheimatet, der die Bundeswehr als größten Kunden hat. Künftig könnten ausländische Investoren das Sagen haben bei der Firma. » mehr

In Bayern sind die Freien Wähler vor allem in den Kommunen eine feste Größe. Foto: Nicolas Armer/dpa

08.11.2019

Fichtelgebirge

Liste drei bleibt frei

Wegen ihres Erfolgs bei der Landtagswahl steht den Freien Wählern bei der Kommunalwahl die Liste drei zu. Doch vielen FW-Ortsgruppen im Landkreis nützt das gar nichts. » mehr

08.11.2019

Region

WGK schickt 30 Kandidaten ins Rennen

Dr. Ralf Hartnack, Stefan Schaffranek und Rainer Ludwig bilden das Führungstrio auf den Stadtrats- und Kreistagslisten. Ziel ist, die WGK-Mandate zumindest zu verteidigen. » mehr

Bundestag

07.11.2019

Deutschland & Welt

Zwei medizinische Zwischenfälle im Bundestag

Macht der politische Streit die Abgeordneten krank? Sind die Arbeitsbedingungen im Bundestag unmenschlich? Solche Fragen werden gestellt, nachdem innerhalb eines Sitzungstages gleich zwei Parlamentari... » mehr

Das "Grüne Band" entlang der ehemaligen innerdeutschen Grenze soll Nationales Naturmonument werden. Foto: Peter Gercke/dpa

07.11.2019

Oberfranken

Bayern bleibt dem "Grünen Band" fern

Der ehemalige Todesstreifen soll Nationales Naturmonument werden. Der Freistaat weist dazu keine Flächen aus. Man wolle Grundbesitzern keine neue Schutzzone überstülpen. » mehr

07.11.2019

Oberfranken

FDP vermisst Visionen in der Wirtschaftspolitik

Die Liberalen fordern Sonderwirtschaftszonen für einen drohenden Abschwung. CSU-Sprecher König verweist hingegen auf weiteres Wachstum. » mehr

Aktualisiert am 07.11.2019

FP/NP

Eine Vertrauensfrage

Der Mann hat Chuzpe. Urplötzlich tritt Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) mit Vorschlägen für eine gründliche Reform des politischen Systems auf den Plan. Manche davon sind richtig und überfälli... » mehr

07.11.2019

Deutschland & Welt

FDP zieht in Thüringer Landtag ein - Endergebnis nun amtlich

Knapp zwei Wochen nach der Landtagswahl in Thüringen ist es offiziell: Die FDP zieht mit 5,0 Prozent der Stimmen ins Thüringer Parlament ein. Das gab der Landeswahlleiter Günter Krombholz bei der Präs... » mehr

Rednerpult

07.11.2019

Topthemen

Die FDP und die Fünf-Prozent-Hürde

Wahlergebnisse knapp unter oder über fünf Prozent - damit kennt sich die FDP aus. So eng wie in Thüringen, wo die Partei laut vorläufigem Ergebnis der Landeswahlleitung fünf Stimmen darüber lag, war e... » mehr

FDP Thüringen

07.11.2019

Deutschland & Welt

73 Stimmen mehr als nötig: FDP sicher im Thüringer Landtag

Für die FDP ist die Zitterpartie vorbei - sie hat es denkbar knapp in den Thüringer Landtag geschafft. Ihre fünf Abgeordneten könnten bei der schwierigen Regierungsbildung eine wichtige Rolle spielen. » mehr

07.11.2019

Deutschland & Welt

Endgültiges Wahlergebnis entscheidet über FDP in Thüringen

Drin oder draußen? In Erfurt tagt heute der Thüringer Landeswahlausschuss, der noch einmal die Ergebnisse der Landtagswahl vom 27. Oktober Wahlkreis für Wahlkreis durchgehen wird. Besonders spannend w... » mehr

Die SPD rutscht drei Plätze zurück und steht bei den Kommunalwahlen auf den Stimmzetteln auf dem fünften Platz. Foto: Jan Woitas/dpa

06.11.2019

Fichtelgebirge

SPD verliert Listen-Rang zwei

Sieben Jahrzehnte standen die Sozialdemokraten bei den Stimmzetteln zur Kommunalwahl einen Platz hinter der CSU. Das wird im März 2020 ganz anders sein. » mehr

Björn Höcke

06.11.2019

Deutschland & Welt

Thüringer CDU lehnt Höckes Tolerierungsangebot ab

Keine Zusammenarbeit mit der AfD - dabei soll es für Christdemokraten und Liberale in Thüringen bleiben. Ein Angebot von Thüringens AfD-Chef Höcke schlagen CDU und FDP aus. Doch in der Thüringer CDU r... » mehr

Das bürgerliche Lager in Kulmbach will Henry Schramm zum dritten Mal in Folge an die Spitze der Stadt bringen. Nach der einstimmigen gemeinsamen Nominierung freuen sich (von links) auf den Wahlkampf: Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner, Landrat Klaus Peter Söllner, Wolfram Brehm, Jörg Kunstmann, Andrea und Henry Schramm, Kulmbachs Ehrenbürger Hans Albert Ruckdeschel, Dr. Ralf Hartnack und Thomas Nagel. Fotos: Melitta Burger

05.11.2019

Region

Standing Ovations für Henry Schramm

Einstimmig haben sich CSU, WGK und FDP für ein erneutes Wahlbündnis und einen gemeinsamen Oberbürgermeisterkandidaten ausgesprochen. Der Amtsinhaber erhielt viel Lob für seine Arbeit. » mehr

Mike Mohring

05.11.2019

Topthemen

CDU-Harakiri in Thüringen - Wird die Tür zur AfD geöffnet?

Der Schock sitzt tief: Jahrzehntelang war die CDU die stärkste Partei in Thüringen - seit der Landtagswahl liegt sie hinter Linke und AfD. Nun herrscht Chaos, das auch die Bundespartei unter Druck set... » mehr

Digitalisierung in der Schule

05.11.2019

Deutschland & Welt

«Generation Smartphone» nicht besonders fit am Computer

Blitzschnell mit den Fingern übers Smartphone, Freunde auf der Snap Map finden, Chat über WhatsApp - digitaler Alltag für Teenager. Aber wie Computer sinnvoll zum Arbeiten genutzt werden können - da h... » mehr

Gauland und Höcke

05.11.2019

Deutschland & Welt

Ziemiak nennt Forderung nach Gesprächen mit AfD «irre»

Es ist noch kein Jahr her, dass ein CDU-Parteitag der Zusammenarbeit mit AfD und Linken eine klare Absage erteilte. Nach dem Wahldebakel in Thüringen wollen einige Funktionäre diesen Beschluss aufweic... » mehr

05.11.2019

Deutschland & Welt

FDP rechnet mit Klagen wegen Mehrwertsteuer-Senkung bei Bahn

Der mit dem Klimapaket beschlossene Steuerrabatt für Bahntickets dürfte aus Sicht der FDP im Bundestag zum Fall für die Gerichte werden - weil etwa Busunternehmen klagen könnten. «Bei einem derartigen... » mehr

E-Auto-Ladestation

03.11.2019

Deutschland & Welt

E-Autos: «Gipfel» sucht Wege für Ladenetz ohne Lücken

Die Autobranche ist eine Kernindustrie in Deutschland. Sie steckt in einem schwierigen Wandel, Gewerkschaften fürchten Jobverluste. Beim «Autogipfel» am Montag geht es um zentrale Fragen. » mehr

Landtagsabgeordneter Michael Heym

03.11.2019

Deutschland & Welt

Empörung über AfD-Annäherung von Thüringer CDU-Politiker

Die Koalitionsoptionen nach der Landtagswahl in Thüringen sind recht eingeschränkt. Da bricht ein CDU-Landespolitiker mit einem Tabu und schlägt eine Zusammenarbeit mit der AfD vor. Parteifreunde reag... » mehr

03.11.2019

Deutschland & Welt

FDP kritisiert Förderpolitik der Regierung bei E-Auto-Ladepunkten

Die FDP hat die Förderpolitik der Bundesregierung zum Ausbau von Ladepunkten für Elektroautos kritisiert. Gerade einmal jede sechste Ladestation sei als Schnellladepunkt geplant, kritisiert die FDP. M... » mehr

03.11.2019

Deutschland & Welt

Umfrage: Union und Grüne verlieren

Union und Grüne verlieren einer neuen Umfrage zufolge jeweils zwei Prozentpunkte in der Wählergunst. Laut dem Emnid-Sonntagstrend kommen CDU und CSU auf 27 Prozent, Grüne auf 18. Die Grünen rutschen d... » mehr