SPD

vor 2 Stunden

Meinungen

Am längeren Hebel

Ministertreffen der G 20- Gruppe der führenden Wirtschaftsmächte sind normalerweise keine aufregende Angelegenheit. » mehr

Fußballstadion

vor 3 Stunden

Brennpunkte

Urteil: NPD-Demo gegen kritische Journalisten ist zulässig

Weitere Schlappe für die Versammlungsbehörde in Hannover: Auch das Oberverwaltungsgericht hat das Verbot der für Samstag geplanten NPD-Demo gekippt. Juristisch gibt es nun noch eine Möglichkeit. » mehr

Juso-Chef Kevin Kühnert

vor 3 Stunden

Hintergründe

Kevin Kühnert - Querulant mit Hang zum Kompromiss

Seinen Anhängern gilt Kevin Kühnert als Hoffnungsträger für die kränkelnde SPD - mit klarem Politikstil, visionären Positionen, aber auch der Fähigkeit zum Kompromiss. » mehr

vor 5 Stunden

Schlaglichter

Ziemiak: Nicht über neuen Koalitionsvertrag verhandeln

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat an die Adresse der SPD gerichtet Verhandlungen über einen neuen Koalitionsvertrag ausgeschlossen. Auf dem CDU-Parteitag in Leipzig sagte Ziemiak, das würden die Me... » mehr

vor 7 Stunden

Münchberg

Helmbrechts plant weitere Standorte für freies Internet

Helmbrechts - Die Stadt Helmbrechts will an zusätzlichen fünf zentralen Punkten freie Wlan-Zugänge für mobile Endgeräte zur Verfügung stellen. » mehr

Kevin Kühnert

vor 3 Stunden

Brennpunkte

Jusos wollen SPD-Linksruck: «Raus aus neoliberaler Pampa»

Die SPD bestimmt derzeit eine neue Bundesspitze. In der will künftig auch Juso-Chef Kevin Kühnert mitmischen. Er zählt zu den vehementesten Kritikern der GroKo in Berlin und des Kurses von Vizekanzler... » mehr

Wendt wird Staatssekretär in Magdeburg

vor 8 Stunden

Brennpunkte

Wendt wird Innenstaatssekretär in Sachsen-Anhalt

Rainer Wendt ist als Polizeigewerkschafter bundesweit bekannt - nicht nur, weil er mit seinen Aussagen oft polarisiert. Jetzt soll er in die Führungsriege des Magdeburger Innenministeriums wechseln. D... » mehr

vor 8 Stunden

Marktredwitz

Beanstandungen erzürnen Sonnemann

Die Bürgermeisterin zeigt sich empört über einige Punkte im Bericht, den Rechnungsprüfer Werner Spörer vorlegt. Es geht um einen Kaffeekauf und eine Fahrtkostenabrechnung. » mehr

Tesla-Batteriefabrik

vor 7 Stunden

Wirtschaft

Taskforce für geplante Tesla-Fabrik nimmt Arbeit auf

Tesla-Autos «made in Brandenburg» sollen bald Realität sein. Das Projekt zum Bau einer neuen Großabrik ist ambitioniert. Eine Taskforce soll mögliche Probleme aus dem Weg räumen. » mehr

Gute-Kita-Gesetz

vor 10 Stunden

Brennpunkte

«Gute-Kita»-Gesetz - Trotz Milliarden hagelt es Kritik

«Damit es jedes Kind packt», verkündet ein Plakat zum sogenannten Gute-Kita-Gesetz. Bald können die ersten Mittel aus dem Milliardentopf an die Länder fließen, verkündet Ministerin Giffey nicht ohne S... » mehr

Miri darf abgeschoben werden

vor 7 Stunden

Brennpunkte

Abschiebung von Clan-Chef Ibrahim Miri wird vorbereitet

Im Juli wird Ibrahim Miri, Chef eines libanesischen Clans, in den Libanon abgeschoben. Ende Oktober kehrt er nach eigenen Angaben auf dem Landweg über die Türkei illegal wieder nach Deutschland zurück... » mehr

Christiane Lagarde

vor 11 Stunden

Wirtschaft

EZB-Präsidentin Lagarde: Europa braucht gemeinsame Antworten

Digitalisierung, Handelsstreitigkeiten und Konjunkturflaute. Die Antwort auf die Herausforderungen für Europa ist aus Sicht der neuen EZB-Präsidentin klar. » mehr

Maas in Japan

vor 12 Stunden

Brennpunkte

Maas gegen einseitigen Abzug der Atomwaffen aus Deutschland

Mehr als 200.000 Menschen kamen 1945 durch die Atombombenabwürfe auf Japan ums Leben. Außenminister Maas gedenkt bei einem Besuch in Hiroshima der Opfer und wirbt für eine atomwaffenfreie Welt. Über d... » mehr

Olaf Scholz

vor 18 Stunden

Brennpunkte

Olaf Scholz fordert «Bürgerrechte des 21. Jahrhunderts»

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich im Rennen um den SPD-Parteivorsitz für umfassende «Bürgerrechte des 21. Jahrhunderts» ausgesprochen. «Die Bürgerinnen und Bürger müssen der Zukunft mit Zuversich... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

vor 2 Stunden

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer verschafft sich mit Machtfrage Atempause

Die angeschlagene CDU-Chefin überrumpelt in Leipzig ihre Kritiker und stellt die Vertrauensfrage. Merz und Co. geben sich loyal. Doch Kanzlerkandidatin ist Kramp-Karrenbauer noch lange nicht. » mehr

Straubinger Rathaus

vor 17 Stunden

Bayern

Wiederaufbau des Straubinger Rathauses 2020

Die Bilder haben sich in das Gedächtnis der Straubinger buchstäblich eingebrannt: Aus dem Dachstuhl des historischen Rathaus lodern meterhoch die Flammen in den Nachthimmel. Das Feuer zerstört das Geb... » mehr

21.11.2019

Naila

Geroldsgrün richtet Trekkingplatz ein

Wanderer sollen hier eine Nacht zelten und am Tag drauf weiterwandern. Weitere solcher Plätze sollen bei Schwarzenbach am Wald und Steinwiesen entstehen. » mehr

Auf dem Grundstück, das demnächst bebaut werden soll, wurden zum Ärgernis der Ortsgruppe vom Bund Naturschutz im August dieses Jahres zahlreiche Bäume gefällt. Foto: Werner Reißaus

21.11.2019

Kulmbach

Mehrgenerationenzentrum auf dem Weg

Die Gemeinde Himmelkron hat das benötigte Grundstück gekauft. Für Bürgermeister Schneider ist das ein klares Zeichen, dass die Gemeinde Nägel mit Köpfen macht. » mehr

CDU-Bundesparteitag

21.11.2019

Hintergründe

Spannung vor Parteitag: Bleibt der Schaukampf AKK-Merz aus?

«Deutschland starke Mitte» ist das Motto des CDU-Parteitags in Leipzig. In den nächsten Tagen wird sich zeigen, ob Parteichefin Kramp-Karrenbauer die Ansprüche erfüllen kann. Viel hängt auch von Fried... » mehr

"The Soul of New York’s Spanish Harlem" zeigen ihre Show mit Latin music am 28. November 2020. Fotos: PR

21.11.2019

Selb

Kulturvisionen auf hohem Niveau

Einen Blick voraus in die Spielzeit 2020/21 im Rosenthal-Theater werfen die Mitglieder des Selber Kulturausschusses. Sie stimmen den Programm-Vorschlägen einhellig zu. » mehr

Negativzinsen

21.11.2019

Brennpunkte

Söder fordert steuerlichen Ausgleich für Negativzinsen

Wer sein Geld auf dem Bankkonto lagert, hofft normalerweise auf Zinsen, also einen kleinen Gewinn ohne Risiko. In Zeiten von Nullzinsen klappt das aber nicht - es kann sogar umgekehrt laufen. Muss die... » mehr

Minister Füracker

21.11.2019

Bayern

Kommunaler Finanzausgleich steigt auf Rekordhoch

Bayern vermeldet neue Rekordzahlen beim kommunalen Finanzausgleich. Dennoch herrscht bei den Städten, Gemeinden, Landkreisen und Bezirken mehr Sorge denn Euphorie. Im Mittelpunkt der Kritik steht der ... » mehr

Straßenverkehr in Berlin

21.11.2019

Brennpunkte

Mobilität: Bündnis soll neue Lösungen voranbringen

Verstopfte Ausfallstraßen, fehlende Radwege: Wie der Stadtverkehr attraktiver und umweltschonender werden kann, beschäftigt nicht nur genervte Autofahrer. Nun soll ein gemeinsamer Impuls dafür kommen. » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer und Friedrich Merz

21.11.2019

Brennpunkte

CDU-Spitze setzt auf Sachthemen statt Personaldebatten

Einen Showdown der potenziellen Kanzlerkandidaten Annegret Kramp-Karrenbauer und Friedrich Merz wird es in Leipzig wohl nicht geben. Ein Arbeitsparteitag soll es werden. Doch einige Themen haben Konfl... » mehr

Markus Söder

21.11.2019

Bayern

Söder fordert mehr «seelische Solidarität»

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat fehlenden Zusammenhalt in der Gesellschaft beklagt. Was ihm fehle, sei «seelische Solidarität» der Menschen untereinander, sagte er am Mittwochabend in... » mehr

Markus Söder

21.11.2019

Bayern

Söder mahnt CDU vor Parteitag zu Geschlossenheit

Der CSU-Vorsitzende Markus Söder hat die CDU vor ihrem am Freitag beginnenden Parteitag nochmals zur Geschlossenheit aufgerufen. «Ich rate dazu, sich den Wählern als eine starke und stabile Kraft zu p... » mehr

20.11.2019

Meinungen

Es gibt noch viel zu tun

Sie ist die meistgezeichnete Konvention der Vereinten Nationen: das Übereinkommen über die Rechte des Kindes, verabschiedet am 20. November 1989. Der 30. Geburtstag der UN-Kinderrechtskonvention wurde... » mehr

Steuererklärung

21.11.2019

Brennpunkte

Rentner müssen immer mehr Steuern zahlen

Nur wenig Steuern auf die Altersbezüge? Das war einmal. Tatsächlich werden mittlere Renten in Deutschland immer höher besteuert. Das hat etwas mit einer Änderung aus dem Jahr 2005 zu tun. » mehr

Seit Langem schon müssen Autofahrer am Berliner Platz starke Nerven haben. Seit wenigen Tagen nun können sie ihn aus Richtung Jahnstraße überhaupt nicht mehr befahren. Die Vollsperrung aus dieser Richtung bleibt mindestens bis 22. Dezember gültig. Foto: Susanne Glas

20.11.2019

Hof

Unmut über Verzögerung entlädt sich

Die Ernst-Reuter-Straße wird in diesem Jahr nicht komplett fertig. Dazu kommt noch die Sperrung des Berliner Platzes. Die Hofer Stadträte befürchten gravierende Folgen. » mehr

Mit dem Steiger sind die Baumfäller am Mittwoch am oberen Torplatz bei der Arbeit, um die Robinien zu stutzen. Das Spektakel schauten sich einige Hofer an.

20.11.2019

Hof

Rumoren um die Robinien

Ein Experte bestätigt: Die drei Bäume am oberen Torplatz in Hof müssen weg. Aufregung gibt es trotzdem - und ein heftiges Wortgefecht. » mehr

Windräder

20.11.2019

Brennpunkte

Wind-Abstandsvorgaben sorgen für Zoff in der Koalition

Der Windkraft-Ausbau stockt - das hat verschiedene Gründe. Aber geplante Regeln für den Abstand zwischen Windrädern und Häusern werden zu einer Art Symbol für den Umgang der Politik mit der Branche. I... » mehr

Bayern gründet Obdachlosenstiftung

20.11.2019

Bayern

Bayern: fünf Millionen für Projekte gegen Obdachlosigkeit

Eine neue Stiftung soll in den kommenden zehn Jahren Projekte gegen Obdachlosigkeit in Bayern fördern. Obwohl Bayern ein reiches Land sei, gebe es viele wohnungslose Menschen im Freistaat, sagte Minis... » mehr

Rathaus von Pirmasens

20.11.2019

Brennpunkte

Bayern zahlt nicht für verschuldete Kommunen anderer Länder

2500 Kommunen in Deutschland stecken besonders tief in Altschulden. Der Finanzminister will, dass Bund und Ländern sie gemeinsam unterstützen. Doch warum für die Schulden der anderen bezahlen, fragt m... » mehr

20.11.2019

Bayern

Mehr Geld für Kampf gegen Rechts in München

Für die Arbeit gegen Rechtsextremismus steht in München vom kommenden Jahr an deutlich mehr Geld zur Verfügung. Insgesamt 330 000 Euro sollen zusätzlich in den Bereich fließen, wie die Landeshauptstad... » mehr

Albert Füracker (CSU)

20.11.2019

Bayern

Bayern: Keine Beteiligung an Kommunen-Entschuldungsprogramm

2500 Kommunen in Deutschland stecken besonders tief in Altschulden. Der Finanzminister will, dass Bund und Länder sie gemeinsam unterstützen. Doch warum für die Schulden der anderen bezahlen, fragt ma... » mehr

Kampfpanzer Leopard 2

20.11.2019

Bayern

40. Geburtstag für Kampfpanzer Leopard 2

Der Rüstungskonzern Krauss-Maffei Wegmann (KMW) hat am Mittwoch in München den Bau des ersten Leopard-2-Panzers vor genau 40 Jahren gefeiert. Der gut 60 Tonnen schwere Kampfpanzer ist heute in der Bun... » mehr

Leidiges Gesprächsthema vieler Filmtage-Besucher: die überquellenden Mülleimer in der Altstadt.

20.11.2019

Hof

Hof verdoppelt Zahl der Mülleimer

Während der Filmtage waren Abfallbehälter in der Altstadt oft überfüllt. Die Stadt will auch das Kippen-Problem in den Griff bekommen. » mehr

Roger Hallam

20.11.2019

Brennpunkte

Extinction-Rebellion-Gründer verharmlost den Holocaust

Der Massenmord der Nazis an den Juden - ein «fast normales Ereignis» und «nur ein weiterer Scheiß» in der Menschheitsgeschichte? Roger Hallam, Mitgründer der Umweltbewegung Extinction Rebellion, beför... » mehr

Kindertagesstätte

20.11.2019

Brennpunkte

Hessen unterzeichnet Vertrag: Geld für Kitas kann fließen

Wie es mit der Förderung des Bundes für die Kitas nach 2022 weitergeht, ist noch offen. Bundesfamilienministerin Giffey sagte aber weitere finanzielle Unterstützung aus Berlin zu. » mehr

20.11.2019

Schlaglichter

Woidke als Brandenburgs Ministerpräsident wiedergewählt

Der SPD-Politiker Dietmar Woidke ist erneut zum Brandenburger Ministerpräsidenten gewählt werden. Der 58-Jährige erhielt im Potsdamer Landtag im ersten Wahlgang die nötige Mehrheit. Woidke wurde direk... » mehr

Woidke spricht Amtseid

20.11.2019

Brennpunkte

Woidke erneut zum Ministerpräsidenten Brandenburgs gewählt

Die neue Kenia-Koalition in Brandenburg kann loslegen. Die erste Bewährungsprobe bei der Wahl von Regierungschef Woidke hat sie hinter sich. Allerdings gab es mehrere Wermutstropfen. » mehr

Bayerns Finanzminister Albert Füracker

20.11.2019

Bayern

Bayern will nicht für verschuldete Kommunen zahlen

Bayern lehnt eine finanzielle Beteiligung an dem von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) in Aussicht gestellten Entschuldungsprogramm für Kommunen in Deutschland kategorisch ab. «Bayern wird auf ke... » mehr

20.11.2019

Schlaglichter

SPD plant laut Dreyer neues Kindergeld-Konzept

Die SPD will bei ihrem Parteitag im Dezember ein Konzept für eine Neuregelung des Kindergeldes beschließen. Das hat die kommissarische Parteivorsitzende Malu Dreyer angekündigt. Man wolle eine existen... » mehr

Familienkasse

20.11.2019

Brennpunkte

SPD will mindestens 250 Euro Kindergeld

Kinderarmut ist im reichen Deutschland kein Fremdwort. Viele Eltern stöhnen auch über das Dickicht der Leistungen für Kinder. Jetzt legt die SPD ein Konzept vor - für eine Zukunft jenseits der GroKo. » mehr

Feuerwehrleute und Polizisten vor der Schlosspark-Klinik

20.11.2019

Hintergründe

Arzt in Klinik attackiert - Fritz von Weizsäcker erstochen

Tödlicher Angriff auf den Arzt Fritz von Weizsäcker: Der Sohn des früheren Bundespräsidenten wird während eines Vortrags in einer Berliner Klinik erstochen. Am Tag danach ist der Schock groß. Handelte... » mehr

Maas in der Ukraine

20.11.2019

Brennpunkte

Maas will politische «Frischzellenkur» für die Nato

Frankreichs Präsident Macron hat die Nato mit seiner «Hirntod»-Kritik zutiefst verunsichert. Außenminister Maas reagiert mit einem Vorschlag zur Therapie des kränkelnden Bündnisses. Erfolgschancen: un... » mehr

Steuerbelastung für Rentner steigt

20.11.2019

Brennpunkte

Steuerbelastung der Rentner teils deutlich gestiegen

Nur wenig Steuern auf die Rente? Das war einmal. Tatsächlich werden mittlere Renten immer höher besteuert. » mehr

Schlosspark-Klinik

20.11.2019

Brennpunkte

Von Weizsäcker getötet: Angreifer soll in Psychiatrie

Der Berliner Chefarzt Fritz von Weizsäcker hält einen Vortrag in einer Klinik. Ein Mann mit einem Messer geht auf ihn los. Der Sohn des früheren Bundespräsidenten stirbt. Einen Tag später werden die H... » mehr

20.11.2019

Schlaglichter

Dreyer: SPD plant neues Kindergeld-Konzept

Die SPD will auf ihrem Parteitag im Dezember ein Konzept für eine Neuregelung des Kindergeldes beschließen. Das hat die kommissarische Parteivorsitzende Malu Dreyer angekündigt. «Wir wollen eine exist... » mehr

20.11.2019

Schlaglichter

Dreyer: SPD plant neues Kindergeld-Konzept

Die SPD will ihrem Parteitag im Dezember ein Konzept für eine Neuregelung des Kindergeldes beschließen. Das hat die kommissarische Parteivorsitzende Malu Dreyer angekündigt. «Wir wollen eine existenzs... » mehr

20.11.2019

Schlaglichter

Brandenburgs Ministerpräsident stellt sich zur Wiederwahl

Zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl stellt sich der Brandenburger Ministerpräsident Dietmar Woidke heute im Landtag zur Wiederwahl. Die Wahl des SPD-Politikers gilt als Schlusspunkt bei der Bildu... » mehr

Deutschland will Nato-Zusammenarbeit auf den Prüfstand stellen

19.11.2019

Brennpunkte

Deutschland: Nato-Zusammenarbeit auf den Prüfstand stellen

Frankreichs Präsident Macron rüttelte die Nato mit seiner «Hirntod»-Kritik auf. Jetzt gibt es eine erste Forderung nach Konsequenzen. Sie kommt aus Deutschland und wird mit der Warnung vor einer Spalt... » mehr